Wann ist eine Software urheberrechtlich geschützt?
Software und das Urheberrecht Der Quellcode einer Software ist automatisch, also mit dem Entstehen, urheberrechtlich geschützt. Dabei behandelt das...
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Software aus rechtlicher Sicht
§ 384 AGBG regelt, was im Falle des Schwärmens von Bienen zu gelten hat. Wer allerdings eine Definition des Begriffes „Software“ in der österreichischen...
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E-Commerce: Gewährleistungsrecht neu – Übersicht für Unternehmer
E-Commerce: Mit dem 1.1.2022 wurde das Gewährleistungsrecht novelliert. Welche Konsequenzen ergeben sich für Unternehmen? In diesem Artikel erhalten...
WeiterlesenVertrieb von Softwareprodukten – Handelsvertreter oder Vertragshändler?
Beim Vertrieb von Software greifen vor allem größere Softwarehersteller auf Vertriebspartner zurück. Der Vertriebspartner steht dabei zwischen dem...
WeiterlesenE-Commerce: Lieferfrist
Im Bereich des E-Commerce-Handels stellt sich oft die Frage, ob die Lieferrist genau angegeben werden muss. Eine deutsche Entscheidung bietet nun...
WeiterlesenSoftware im Gesundheitsbereich
Bei der Entwicklung von Software im Gesundheitsbereich sind besondere Herausforderungen zu beachten. Nachdem regelmäßig besonders schützenswerte Daten im...
WeiterlesenSoftware-Audit: Rechtliche Aspekte
Software hat die Eigenschaft, dass sie nicht greifbar ist. Damit geht die Problemstellung einher, dass deren gesetzwidriger Gebrauch schwierig nachgewiesen...
WeiterlesenAuswirkungen der Digitale-Inhalte-Richtlinie für den E-Commerce-Handel
Am 20.5.2019 hat die EU zwei Richtlinien erlassen, die erhebliche Auswirkungen auf den E-Commerce-Handel haben: Die Richtlinie 2019/770 über bestimmte...
WeiterlesenPrivacy by design in der Softwarebranche – Was ist zu beachten?
Art 25 DSGVO regelt zusammengefasst, dass der Verantwortliche geeignete technische und organisatorische Maßnahmen treffen muss, um die...
WeiterlesenMarkenanmeldung – Was muss beachtet werden?
Marke: Was ist eine Marke? Nach dem Markenschutzgesetz (MSchG) werden als Marke alle Zeichen definiert, die dazu dienen können, Produkte oder...
WeiterlesenDSGVO: Standardvertragsklauseln neu: Was ist zu tun?
Der EuGH hat mit Urteil Schrems II (EuGH 16.7.2020 - C -311/18) das Privacy-Shield-Abkommen gekippt. Seither wird die Datenübermittlung in ein Drittland...
WeiterlesenDos and Dont`s: Escrow Agreement
Bei der Anschaffung von kostenintensiver oder geschäftskritischer Software hat der Software-Anwender Interesse daran, dass der Betrieb und die Wartung der...
WeiterlesenHandel mit Gebrauchtsoftware
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts traten erstmals im deutschsprachigen Raum Händler von Gebrauchtsoftware in Erscheinung. Deren Geschäftsmodell besteht darin,...
WeiterlesenDie Künstliche Intelligenz-Verordnung der EU (Übersicht)
Künstliche Intelligenz wird unsere (nahe) Zukunft maßgeblich beeinflussen. Die Europäische Union hat dies erkannt und einen Entwurf für eine Verordnung zur...
WeiterlesenOpen Source und Copyleft
Open Source Software hat sich in der Softwarebranche mehr als etabliert und begegnet uns im Alltag in vielen Facetten. Schätzungen zufolge besteht...
WeiterlesenWann ist eine Software urheberrechtlich geschützt?
Wussten Sie, dass Bill Gates, Gründer von Microsoft, der (wohl) kommerziell erfolgreichste Literat aller Zeiten ist? Software gilt nämlich – unter gewissen...
WeiterlesenIst der Quellcode geschuldet?
Bei der Beauftragung einer Individualsoftware oder Website stellt sich im Streitfall häufig folgende Frage - muss der Auftragnehmer den Quellcode...
WeiterlesenAbnahme bei Individualsoftware
Bei Beauftragung einer Individualsoftware spielt die Abnahme eine bedeutende Rolle. Häufig sind sich Auftraggeber deren rechtlicher Bedeutung nicht...
WeiterlesenLasten- und Pflichtenheft in der Softwareentwicklung
Bei der Entwicklung von Individualsoftware ist darauf zu achten, den Leistungsumfang konkret zu definieren. Deshalb spielt die präzise und verständliche...
WeiterlesenRecht und Affiliate-Marketing
Im Bereich des E-Commerce spielt Affiliate-Marketing eine bedeutende Rolle. Doch wie ist Affiliate-Marketing rechtlich einzuordnen? Wo liegen die...
WeiterlesenWozu Wartungsvertrag bei SaaS?
Software as a Service-Modelle (SaaS) sind heute die gängige Vertriebsform von Software. Zivilrechtlich sind SaaS-Verträge als Mietverträge zu...
WeiterlesenMüssen Softwareanbieter einen DSGVO-Auftragsverarbeitervertrag abschließen?
Softwaredienstleister unterliegen dem Generalverdacht, als Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO qualifiziert zu werden. Ob dies tatsächlich immer der...
WeiterlesenSoftwarekauf versus Softwaremiete
Was sind die Unterschiede? Wo liegen die Vor- und Nachteile? In diesem Artikel werden die Unterschiede zwischen einem Softwarekauf und einer Softwaremiete...
WeiterlesenAgiler Festpreis bei Software-Projekten
Studien zeigen deutlich, dass die traditionelle Wasserfallmethode im Bereich der Softwareentwicklung zunehmend durch agile Projektmanagementmethoden...
WeiterlesenWas rechtlich bei einem IT-Wartungsvertrag zu beachten ist
In der Praxis kommt er nicht alleine, sondern im Doppelpack – der Wartungsvertrag bei IT-Projekten. Er knüpft an die Implementierungsphase oder parallel zu...
WeiterlesenIst der Einsatz von Google Analytics rechtlich zulässig?
„Google Analytics“ ist wohl das am häufigsten eingesetzte Tool zur Analyse einer Website. Doch es stellt sich die Frage: Ist deren Einsatz rechtlich...
WeiterlesenE-Commerce: Vier Aspekte die Sie regeln sollten, bevor Ihre Website „online“ geht
„Welchen Anteil hat Ihre Website an Ihrem unternehmerischen Erfolg?“. Gewöhnlich lautet die Antwort auf diese Frage: „Einen sehr großen Anteil“. Darauf...
WeiterlesenGeheimhaltungspflichten und Datenschutz bei Due-Diligence-Prüfungen
Im Zuge von Unternehmensübernahmen müssen personenbezogene Daten ausgetauscht und Geschäftsgeheimnisse offengelegt werden. Wie kann dabei eine...
WeiterlesenWie muss ein Webserver geschützt werden?
Wie muss ein Webserver konkret geschützt werden? Während Art 32 DSGVO ("TOMs") nur kryptisch eine Beantwortung bietet, lohnt ein Blick in das deutsche BSI,...
WeiterlesenIst die Nutzung von Open-Source-Software (OSS) in der Form von Software-as-a-Service (SaaS) zulässig?
Einerseits zeigen aktuelle Studien, das sich Open-Source-Software ("OSS") in 99% des weltweiten Source-Codes befindet. Andererseits wird sich der...
WeiterlesenPraxisrelevante Aspekte des US-amerikanischen Softwarerechts
Wer beruflich mit US-amerikanischen Softwareverträgen „konfrontiert“ ist, sollte die wesentlichsten Unterschiede zwischen dem österreichischen und...
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BIM und Recht
In der altehrwürdigen Österreichischen Ingenieur- und Architekten-Zeitschrift (ÖIAZ) durfte ich die relevanten rechtlichen Fragestellungen bei...
WeiterlesenUnternehmenssoftware in der Insolvenz – was nun?
Heute funktioniert kein Unternehmen mehr ohne Software. Software bildet einen wesentlichen Bestandteil der Unternehmensinfrastruktur. Auch in „klassischen“...
WeiterlesenWie können sensible Informationen bei BIM-Projekten geschützt werden?
Laut einer bundesweiten Deutschland-Studie sehen bezüglich der Umsetzung der BIM-Methodik über 50 % der Befragten erhebliche Bedenken bei Fragen des...
WeiterlesenNach Schrems II: Ist eine Verarbeitung von Daten durch US-amerikanische Unternehmen rechtlich zulässig?
Das EuGH-Urteil „Schrems II“ stellt einen Paukenschlag für den Datentransfer an US-amerikanische Unternehmen dar. In der Literatur wird das Urteil gar als...
WeiterlesenScrum
Anforderungen an die Vertragsgestaltung bei Scrum-Projekten In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Informationsrecht (November 2020/Heft 4) widme...
WeiterlesenAnonymisierung: Sein oder Nichtsein?
Wann gelten Daten als anonymisiert im Sinne der DSGVO? Die Antwort auf diese Frage hat Gewicht. Sie entscheidet darüber, ob Geschäftsideen umgesetzt,...
WeiterlesenSicherheitsstandards in der Softwarebranche
Bei IT-Vorfällen stellt sich oft die Frage, war die Software „sicher“. Doch wer beurteilt diese Eigenschaft – und nach welchen Kriterien? Was bedeutet...
WeiterlesenIst Screen Scraping rechtlich zulässig?
Immer mehr Unternehmen sind für ihr Geschäftsmodell auf Screen Scraping (oder auch Web Scraping) angewiesen. Damit wird ein Verfahren bezeichnet, mit dem...
WeiterlesenWas Unternehmen bei der Verwendung von Open Source rechtlich beachten sollten
Der Einsatz von Open Source Software hat sich in der gesamten Softwarewirtschaft etabliert. Bei allen Vorteilen, die Open Source Software bietet,...
WeiterlesenKI-Projekte DSGVO-konform umsetzen
Die Implementierung von KI-Lösungen gewinnt durch immer leistungsstärkere CPU stetig an Bedeutung. Häufig handelt es sich bei den dabei verarbeiteten Daten...
WeiterlesenAufhebung des Privacy-Shield-Abkommens: Auswirkungen für die Praxis
DSGVO und Privacy Shield
WeiterlesenSoftwarerecht: Was Softwarehersteller über Updates wissen sollten
Was Softwarehersteller über Updates wissen sollten
WeiterlesenCloud Computing im Pharma-Bereich
Wann: 8.9.2020 Veranstalter: Institut Manfred Hämmerle GmbH Nähere Info:...
WeiterlesenWebdesign-Vertrag
Wir sind uns alle einig, dass ein professioneller Webauftritt wichtig ist. Das gilt insbesondere dann, wenn dieser Teil der unternehmerischen...
WeiterlesenScrum
IT-Vertragsrecht: 5 rechtliche Stolpersteine bei Scrum-Projekten Immer häufiger werden in der Praxis Softwareprojekte agil abgewickelt. Dabei gelangt...
WeiterlesenA-bis-Z-Garantie
Rechtliche Erkenntnisse zur Amazon A-bis-Z-Garantie: Des einen Freud, des anderen Leid. Die Amazon A-bis-Z-Garantie ermöglicht es Kunden, binnen 90...
WeiterlesenWann ist eine Software mangelhaft?
Wann ist eine Software mangelhaft? Eine Übersicht der österreichischen und deutschen Rechtsprechung Interessant für: IT-Projektmanager,...
WeiterlesenE-Commerce
Sommerzeit: Zeit der Abwesenheitsnotizen. In der Praxis stellt die Kommunikation via E-Mail das wichtigste Medium dar. Was Sie diesbezüglich rechtlich...
WeiterlesenAgile IT-Vertragsgestaltung und Scrum
Die agile Programmierung von Software entwickelt sich immer mehr zum Standard und löst die Wasserfall-Methode ab. Gerichtliche Entscheidungen dazu liegen –...
WeiterlesenSoftwarerecht: Implementierung fremder Programmteile
Software, genauer gesagt deren Quellcode, ist in der Regel durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Ein Eintrag (etwa im Patent- oder Markenregister) ist...
WeiterlesenIT-Vertragsrecht: Nutzenorientierte Verträge als Gegenmittel gegen exzessives Change- und Claim-Management
Viel zu selten bleiben IT- und Bauprojekte im vereinbarten Budgetrahmen. Häufiger Grund ist dabei eine Änderung im Auftragsumfang (Change- bzw...
WeiterlesenBIM: Wie sensible Informationen bei BIM-Projekten geschützt werden können
BIM: Wahrung von Geschäfts- und Betiebsgeheimnissen bei BIM-Projekten
WeiterlesenAb 12.7.2020 verpflichtend: P2B-Verordnung für Online-Vermittlungsdienste
Ab dem 12.7.2020 ist die “EU-Verordnung zur Förderung von Fairness und Transparenz von Online-Vermittlungsdiensten” (“Plattform to Business-Verordnung”...
WeiterlesenIT-Projekt: Sechs häufige Fehler
Sechs häufige (rechtliche) Fehler bei Projekten zur Softwareerstellung - und wie diese vermieden werden können "Wer aufhört Fehler zu machen, lernt...
WeiterlesenIT-Vertragsrecht: AGB versus individueller Vertrag?
Softwarerecht: AGB versus individueller Vertrag Die Wahl des richtigen Vertragsmodells hat für den Vertrieb einer Software wesentliche Bedeutung....
WeiterlesenBIM und Verträge: AIA
Potentiale der Auftraggeber-Informations-Anforderungen ("AIA") bei BIM-Projekten Die AIA spielen im Zuge von BIM-Projekten eine zentrale Rolle. Sie...
WeiterlesenBIM: Haftungsrisiko Softwarefehler
Eine fehlerhafte Software kann ein BIM-Projekt zum Scheitern bringen. Auf welche vier Aspekte BIM-Akteure bei der Auswahl der BIM-Software achten sollten...
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Rechtsleitfaden E-Commerce
E-Commerce boomt. Vier rechtliche "Must-Haves" die Ihr Webshop beachten sollte. E-Commerce boomt. Und, hier sind sich viele Experten einig , es wird...
WeiterlesenCorona und die rechtlichen Auswirkungen für IT-Dienstleister
FAQs: Die rechtlichen Auswirkungen von "Corona" für IT-Dienstleister. Aufgrund Corona kann ich meine Leistung nicht erbringen. Verliere ich meine...
WeiterlesenCompliance Facebook? Schwierig!
Unternehmen die "Facebook" für wirtschaftliche Marketingzwecke nutzen, sollten diese zwei Entscheidungen aus Deutschland auf dem Radar haben....
WeiterlesenHome-Office und Recht
Home-Office in der IT-Branche: Was ist rechtlich zu beachten? IT-Unternehmen sind tief in der DNA ihrer Kunden verwurzelt: Der Help-Desk steht...
WeiterlesenBIM: Mehr Ausgewogenheit
BIM-Evolution: Nächster Halt: Mehr Ausgewogenheit für die Auftragnehmer Erfreulicherweise gehen (vorwiegend) öffentliche Auftraggeber zunehmend dazu...
WeiterlesenOpen-Source-Compliance
Durchschnittlich 57 % der eingesetzten Software basiert auf Open-Source-Basis. Bei deren Implementierung ist es wichtig, rechtliche Aspekte zu...
WeiterlesenUrheberrechte an Software
OGH 24.3.2019, 8 ObA 24/19s: Ab wann genießt eine bearbeitete Software Urheberrechtsschutz? Interessant für: Dientgeber, Softwareentwickler,...
WeiterlesenRechtliche Aspekte von BIM
Umfragen zeigen deutlich, dass gegen die BIM-Methodik ("BIM" = Buildung Information Modelling) erhebliche rechtliche Bedenken bestehen. Welche rechtliche...
WeiterlesenOpen Source Software
Interessant für: Softwareentwickler, IT-Beschaffung, IT-Projektmanager, Open Source AnwenderIn Kürze: Sie kennen den Begriff "Copyleft" und können diesen...
WeiterlesenSicherheitsmängel Software
Keine Hinweispflicht auf Sicherheitsmängel des Betriebssystems beim Smartphone-Kauf (OLG Köln 30.10.2019 - 6 U 100/19) Sachverhalt: Die Beklagte...
WeiterlesenM-Commerce: AGB auf Handy
Im mobilen elektronischen Geschäftsverkehr ("M-Commerce") stellt sich die Frage, wie AGB und Datenschutzerklärungen rechtswirksam einbezogen werden können....
WeiterlesenPrivacy by Design
Privacy by Design in der Softwareentwicklung Was bedeutet es, wenn eine Software nicht im Sinne von Privacy by Design (Art 25 DSGVO) entwickelt wurde?...
WeiterlesenService-Level-Agreement
Sieben häufige Fehler bei der Gestaltung von Service-Level-Agreements Interessant für: IT, Sales, Compliance, Legal, CISO,...
WeiterlesenDSGVO und Künstliche Intelligenz
Die wirtschaftliche Bedeutung von Machine Learning und künstlicher Intelligenz ist immens. Doch wie ist dieser Trend mit der Datenschutzgrund-Verordnung zu...
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Know-How-Schutz: IT-Branche
Die Auswirkungen der Know-How-Richtlinie auf die Softwarebranche Interessant für: Softwareentwickler, IT-Projektmanager, IT-Einkauf, Legal,...
WeiterlesenPrüfpflichten bei Plattformen
OLG Braunschweig, Urteil vom 18.6.2019 - 2 U 97/18 Zu den Prüfpflichten von Plattformbetreibern Betreiber von Plattformen haften für den Inhalt der...
WeiterlesenDSGVO Löschung von Daten
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, 30.10.2019 Hohe Geldbuße wegen fehlendem Löschkonzept Die Berliner Beauftragte für...
WeiterlesenAgile IT Vertragsgestaltung
Interessant für: Projektmanager, Softwareentwickler, Sales, Controlling, Legal, CISOZusammenfassung: Die wichtigsten Elemente eines agilen Vertrages...
WeiterlesenOpen Source: Übersicht
Übersicht über die am häufigsten eingesetzten Open Source Lizenzen Relevant für: Softwareentwickler, IT-Projektmanager, Einkauf, Legal, Compliance...
WeiterlesenOpen Source: Wie ist Open Source Software konkret umzusetzen
LG Hamburg, Urteil vom 20.11.2017 - 308 O 343/15 (nicht rechtskräftig) LG Hamburg äußert sich zur Umsetzung der GNU GPL version 2. Relevant für:...
WeiterlesenDSGVO: Berechtigtes Interesse
DSGVO: Datenschutzbehörde konkretisiert berechtigtes Interesse DSB 4.7.2019, DSB-D123.652/0001 Das "berechtigte Interesse" (im Sinne des Art 6 Abs 1...
Weiterlesen5 Tipps zur Abwehr von Lizenz-Audits
5 Tipps zur Abwehr von Lizenz-Audits. Softwareunternehmen versuchen Unterlizenzierungen im Wege von Lizenz-Audits aufzudecken. 5 Gegenmaßnahmen zusammengefasst.
WeiterlesenDer Weg zum IT-Dienstleister
IT-Beschaffung: Fünf Schritte zum geeigneten IT-Dienstleister Pflichtenheft, Beurteilungskriterien, Meilensteine: Folgende systematische Vorgehensweise...
WeiterlesenFilmen Polizeieinsatz
Recht am eigenen Bild: Filmen eines Polizeieinsatzes ist grundsätzlich zulässig - Die Veröffentlichung des Videos auf Youtube hingegen nicht Der OGH...
WeiterlesenBetriebsrat und DSGVO
Anspruch des Betriebsrats auf Einsichtnahme in nicht-anonymisierte Bruttolohn- und Gehaltslisten LAG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 15.5.2019 - 3...
WeiterlesenAuskunft nach DSGVO
Auskunft nach DSGVO: Umfang weiterhin unklar Die Reichweite des Auskunftsanspruch nach Art 15 DSGVO ist weiterhin unklar. Dies machen zwei aktuelle...
WeiterlesenWarnpflicht: EDV-Händler
IT-Haftung: Aufklärungspflicht von EDV-Händlern OLG Köln, Urteil vom 30.10.2019, 6 U 100/19 Keine Hinweispflicht des Verkäufers zu Sicherheitslücken...
WeiterlesenHost-Providing: Fehler bei Datenkonvertierung
Host-Providing: Fehler bei Datenkonvertierung: OLG Hamburg bestätigt Haftung OLG Hamburg 11.4.2018 – 8 U 69/16 Interessant für: Host-Provider,...
WeiterlesenMahnung bei Identitätsdiebstahl
BGH 6.6.2019, I ZR 216/17 Wettbewerbswidrig: Mahnung bei Identitätsdiebstahl Sachverhalt: Ein Unternehmen forderte eine offene Rechnung per...
WeiterlesenMitarbeiterfoto auf Facebook
ArbG Lübeck, Beschluss vom 20.6.2019 - 1 Ca 538/19 Unzulässige Verwendung eines Mitarbeiterfotos auf firmeneigener Facebookseite Sachverhalt: Ein...
WeiterlesenImmaterieller Schadenersatz bei Datenschutzverletzung
Immaterieller Schadenersatz bei Datenschutzverletzung LG Karlsruhe 2.8.2019 – 8 O 26/19 Nach Ansicht des LG Karlsruhe bedarf es „wohl mittlerweile...
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Lizenz-Audit bei Software
Wann muss ein Lizenz-Audit geduldet werden? Angesichts der Umstände, dass fast die Hälfte aller Softwareanwendungen nicht ordnungsgemäß lizenziert sind...
WeiterlesenFacebook: Löschungspflicht
EuGH 3.10.2019, C-18/18 Reichweite von Löschpflichten bei Hass-Postings Nach dieser Entscheidung kann Facebook auch dazu verpflichtet werden,...
WeiterlesenYoutube: Rechtsdurchsetzung
BGH 9.4.2019, VI ZR 89/18 Urheberrecht: Rechtsverletzungen Dritter können dem Erstveröffentlicher zugerechnet werden Sachverhalt: Die beklagte...
WeiterlesenUrheberrecht: Audiofragmente
EuGH 29.7.2019, C-476/17 Sampling: Auch nur kurze Audiofragmente bedürfen der Zustimmung der Urheber Der EuGH hat entschieden, dass auch die bloße...
WeiterlesenE-Commerce: Versandzustellung
E-Commerce: Versandzustellung EuGH Urteil vom 12.6.2019, C-628/17 Der EuGH hat entschieden, dass eine aggressive Geschäftspraxis vorliegen kann, wenn...
WeiterlesenKreditauskunftei ist Verantwortlicher
DSB 13.5.2019, DSB-D123.688/0003-DSB/2018 DSGVO: Kreditauskunftei ist kein Auftragsverarbeiter sondern Verantwortlicher Kreditauskunfteien die...
WeiterlesenGrundbuchsdaten zu Immobilienakquise
DSB 23.4.2019, DSB-D123.626/0006-DSB Das Verwenden von Daten aus dem Grundbuch zur Immobilienakquise zum einmaligen Anschreiben des...
WeiterlesenWerbung per WhatsApp und FB
OGH 29.1.2019, 4 Ob 237/18h Nachrichten die über Facebook und WhatsApp verbreitet werden sind von der Regelung des § 107 TKG umfasst.
WeiterlesenNutzung von (R)-Zeichen
OGH 29.1.2019, 4 Ob 118/18h Die Verwendung des (R)-Zeichens für ein nicht registriertes Zeichen ist unlauter im Sinne des UWG.
WeiterlesenReminder: Datenverarbeitungsregister endet am 31.12.2019
Das von der Datenschutzbehörde geführte Datenverarbeitungsregister wird von der Datenschutzbehörde bis zum 31.12.2019 zur Archivzwecken fortgeführt...
WeiterlesenUnterlagen aus Auskunftsverfahren dürfen drei Jahre aufbewahrt werden
DSB-D213.595/003 vom 10.4.2019 Nach Ansicht der Datenschutzbehörde ist die Aufbewahrung der Unterlagen aus einem Auskunftsverfahren, einschließlich des...
WeiterlesenLöschung aus Suchmaschine Google
LG Frankfurt am Main vom 28.6.2019 - 2-03 315/17 Sachverhalt: Der Kläger begehrte die Löschung eines 35 Jahre zurückliegenden Berichtes über eine...
WeiterlesenKein immaterieller Schadenersatz bei Verletzung von datenschutzrechtlichen Auskunftspflichten
LG Feldkirchen, Urteil vom 7.8.2019, 57 Cg 30/19b Nicht alle Unlustgefühle, die mit einer Rechtsverletzung verbunden sind, sind ersatzfähig, sondern...
WeiterlesenKommunikation der krankenheitsbedingten Dienstunfähigkeit
OLG Linz 17.7.2019, 12 Ra 46/19z Interessant für: HR-Abteilung, Mitarbeiter, Datenschutzbeauftragte Sachverhalt Die Personalabteilung eines...
WeiterlesenKeine unbedingte Pflicht des Online-Händlers zur Angabe seiner Telefonnummer
EuGH 10.7.2019, C-649/17 Der Umstand, dass die Telefonnummer auf der Unternehmer-Website erst nach mehreren "Klicks" verfügbar ist, impliziert als...
WeiterlesenÜbernahme von kurzen Tonsequenzen ist urheberrechtswidrig
EuGH vom 29.7.2019, C-476/17 Der EuGH hat judiziert, dass die unveränderte Übernahme auch kürzester Tonsequenzen (sogenanntes Sampling) eine...
WeiterlesenUrheberrechte an einer bearbeitenden Software OLG Hamburg 28.2.2019 – 5 U 146/16
Interessant für: Softwareunternehmen, Programmierer, Open-Source-Community, Nutzer (Käufer oder Mieter) von Software Abstrakt: Die vorliegende...
WeiterlesenVorgehen gegen Internet-Bewertung OLG Nürnberg, Beschluss vom 17.7.2019 – 3 W 1470/19
Interessant für: Jeden Abstrakt: Unternehmen sehen sich oft mit anonymen, negativen „Bewertungen“ konfrontiert. Es stellt sich die Frage, was dagegen...
WeiterlesenUmfang des Auskunftsanspruches umfasst auch Gesprächsvermerke OLG Köln vom 26.7.2019 – 20 U 75/18
Das OLG Köln hat entschieden, dass auch die in Gesprächsvermerken und Telefonnotizen enthaltenen Aussagen Gegenstand eines Auskunftsbegehrens im Sinne des...
WeiterlesenBeweisprobleme bei Open-Source-Projekten OLG Hamburg 28.2.2019 – 5 U 146/16
Interessant für: Programmierer, Softwareunternehmen, Open-Source-Community, Erwerber von Open-Source-Produkten Sachverhalt Ein Softwareentwickler...
WeiterlesenRechtsmissbräuchliches Vorgehen gegen E-Mail-Spam OLG Frankfurt 21.3.2019 – 6 U 68/18
Interessant für: Marketing, Vertrieb, Verbraucher Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Geltendmachung von Ansprüchen gegen die Zusendung von SPAM...
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