by Tobias Tretzmüller

Aktuelle News, IT-Vertragsrecht9. Dezember 20190 comments

Lizenz-Audit bei Software

Wann muss ein Lizenz-Audit geduldet werden?

Angesichts der Umstände, dass fast die Hälfte aller Softwareanwendungen nicht ordnungsgemäß lizenziert sind und des sich ankündigenden Wirtschaftsabschwunges, ist damit zu rechnen, dass Softwareunternehmen vermehrt Lizenz-Audits durchführen werden.

Kein gesetzlicher Anspruch

Die österreichische Rechtsordnung gewährt keinen unmittelbaren Rechtsanspruch auf die Durchführung eines Lizenz-Audits. Daher ist Softwareunternehmen anzuraten, eine entsprechende Lizenz-Audit-Klausel vertraglich zu vereinbaren. Bei der Formulierung dieser Klausel ist darauf zu achten, dass diese ausgewogenen formuliert ist und die Interessen des Kundens adäquat gewahrt werden. In diesem Zusammenhang sollten:

• Organisatorische Aspekte: ZB Ankündigung, Audit während der Geschäftszeiten
• Rechtliche Aspekte: ZB Wahrung von Geschäfts-und Betriebsgeheimnissen sowie Einhaltung von Datenschutz
• Betriebswirtschaftliche Aspekte: ZB Regelung hinsichtlich der Kosten des Audits

geregelt werden.

Was gilt, wenn keine vertragliche Vereinbarung abgeschlossen wurde?

Sollte keine Lizenz-Audit-Klausel wirksam vereinbart worden sein, ist die Situation für das Softwareunternehmen ungleich schwieriger. Sofern deutliche Hinweise einer Urheberrechtsverletzung vorliegen, scheint es denkbar, ein Lizenz-Audit vor Ort mit einem gesetzlichen Anspruch auf Rechnungslegung nach § 87a UrhG und einem Zutrittsrecht nach § 1098 ABGB durchzusetzen.

Für weitergehende Informationen darf ich auf meinen Artikel: “Wann muss ein Lizenz-Audit geduldet werden?” in der Zeitschrift für Informationsrecht November 2019/Heft 4, Seite 402 verweisen.