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Beschreibung

E-Commerce boomt. Und, hier sind sich viele Experten einig , es wird (anders als “Corona”) kein temporäres Phänomen bleiben. Daher sollten sich gerade nationale Händler mit den Möglichkeiten von E-Commerce vertraut machen. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ein Webshop ohne AGB ist seriös nicht möglich. Gewerbetreibende müssen AGB schon gemäß § 73 Abs 1 Gewerbeordnung ersichtlich machen. Dabei ist darauf zu achten, dass diese einer Geltungs- und Inhaltskontrolle unterliegen. So sind ungewöhnliche Klauseln nichtig. Daraus folgt: Ungewöhnliche und sehr komplexe Klauseln gehören nicht in AGB. Vielmehr sind sie in einem individuellen Vertrag besser aufgehoben. Auf folgende Aspekte sollten Sie bei der Erstellung Ihrer AGB achten.

Korrekte Einbeziehung der AGB

Ein praktisch weit verbreiteter Fehler: Die AGB werden nicht rechtskonform in die Rechtsgeschäfte einbezogen. Wichtig: AGB müssen dem Vertragspartner vor Vertragsabschluss zugegangen sein. Ein weiteres häufiges Problem im Bereich Business to Business (“B2B”): Jeder Vertragspartner verweist auf die Geltung seiner AGB. Man spricht in diesem Zusammenhang von “Battle of forms“.

B2C: Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge (FAGG)

Bei Fern- und Auswärtsgeschäften zwischen Unternehmern und Verbrauchern (“B2C”) muss zwingend das FAGG beachtet werden. Ein “Fernabsatzvertrag” ist jeder Vertrag, der ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit des Unternehmens und des Verbrauchers im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems geschlossen wird, wobei bis einschließlich des Zustandekommens des Vertrages ausschließlich Fernkommunikationsmittel (Internet, Telefon) verwendet werden.

Gelangt das FAGG zur Anwendung, treffen den Unternehmer umfassende Informationspflichten. Besonders heikel ist, dass dem Verbraucher zustehende Rücktrittsrecht binnen 14 Tagen. Darüber hat der Unternehmer aktiv hinzuweisen. Wenn der Unternehmer diesen Informationspflichten nicht nachkommen sollte, verlängert sich die Rücktrittsfrist um zwölf Monate (!).

Wichtige Ausnahmen vom Anwendungsbereich des FAGG sind:

  • Verträge die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden und bei denen das Entgelt den Betrag von EUR 50,00 (Liefer-Service etc) nicht überschreitet;
  • Verträge über soziale Dienstleistungen;
  • Verträge über Finanzdienstleistungen;
  • Verträge über bestimmte Pauschalreisen.

Häufige Fehler in AGB

Neben den oben bereits geschilderten Fehlern (Geltungs- und Inhaltskontrolle, Einbeziehung der AGB, Widerrufsrecht nach FAGG) treten in der Praxis häufig folgende Fehler bei der Gestaltung von AGB auf:

  • Rechtswidrige Einwilligung für vertragsfremde Zwecke (Kopplungsverbot im Sinne der DSGVO siehe unten);
  • Intransparente Preis- und Produktangaben;
  • Fälschlicher (irreführender) Eindruck der Kostenfreiheit;
  • Ungenaue Angaben der Versand– und Nachnahmekosten.

Mein (Spezial-)Angebot (für die Dauer der Ausgangsbeschränkungen): Sehr gerne erstelle ich für Ihren Webshop die Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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