by Tobias TretzmüllerWann ist eine Software urheberrechtlich geschützt?
Software und das Urheberrecht Der Quellcode einer Software ist automatisch, also mit dem Entstehen, urheberrechtlich geschützt. Dabei behandelt das Urheberrecht den Quellcode wie ein Stück Literatur. Die zentrale Schutzvoraussetzung für den Schutz von Computerprogrammen ist das Vorhandensein einer eigenen geistigen Schöpfung. Der Urheberrechtschutz greift ab dem Zeitpunkt der Entstehung...
by Tobias TretzmüllerSoftware aus rechtlicher Sicht
§ 384 AGBG regelt, was im Falle des Schwärmens von Bienen zu gelten hat. Wer allerdings eine Definition des Begriffes „Software“ in der österreichischen Rechtsordnung sucht, wird enttäuscht. Die Einleitung zu diesem Kapitel soll nicht als Kritik verstanden werden. Die Innovationskraft unserer Spezies ist schlicht zu dynamisch, um Phänome der jeweiligen Zeit in Worte und Gesetze zu fassen....
by Tobias TretzmüllerE-Commerce: Gewährleistungsrecht neu – Übersicht für Unternehmer
E-Commerce: Mit dem 1.1.2022 wurde das Gewährleistungsrecht novelliert. Welche Konsequenzen ergeben sich für Unternehmen? In diesem Artikel erhalten Unternehmer einen Überblick. E-Commerce: Neu Rechtslage Die neue Rechtslage trat am 1.1.2022 in Kraft und ist grundsätzlich nur auf ab diesem Tag abgeschlossene Verträge anwendbar. Die Gesetzänderungen basieren auf den...by Tobias TretzmüllerVertrieb von Softwareprodukten – Handelsvertreter oder Vertragshändler?
Beim Vertrieb von Software greifen vor allem größere Softwarehersteller auf Vertriebspartner zurück. Der Vertriebspartner steht dabei zwischen dem Softwarehersteller und dem (End-)Kunden. Dabei erbringen sie über den Vertrieb der Software hinaus auch andere IT-Dienstleistungen wie die Implementierung der Software oder den First-Level-Support. In diesem Kapitel werden die wichtigsten Aspekte...by Tobias TretzmüllerE-Commerce: Lieferfrist
Im Bereich des E-Commerce-Handels stellt sich oft die Frage, ob die Lieferrist genau angegeben werden muss. Eine deutsche Entscheidung bietet nun (etwas) Klarheit. Das OLG Hamm (Urteil 19.8.2021 – 4 U 57/21) hat entschieden, dass die Angabe “i.d.R. 48 Stunden” in einem Onlineshop zulässig ist. Es sei einem durchschnittlichen Verbraucher bekannt, dass sich die Lieferung...by Tobias TretzmüllerSoftware im Gesundheitsbereich
Bei der Entwicklung von Software im Gesundheitsbereich sind besondere Herausforderungen zu beachten. Nachdem regelmäßig besonders schützenswerte Daten im Sinne des Art 9 DSGVO verarbeitet werden, ist das Thema Datenschutz besonders zu berücksichtigen. Während die Datenschutz-Grundverordnung in der Regel bereits im Sinne von Privacy-by-Design berücksichtig wird, werden weitere Spezialgesetze...by Tobias TretzmüllerSoftware-Audit: Rechtliche Aspekte
Software hat die Eigenschaft, dass sie nicht greifbar ist. Damit geht die Problemstellung einher, dass deren gesetzwidriger Gebrauch schwierig nachgewiesen werden kann. Das probate Gegenmittel ist die Durchführung von Audits beim Kunden. Doch es stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Anwender ein solches Lizenz-Audit dulden muss. Oder, aus der Sicht des Softwareunternehmens...by Tobias TretzmüllerAuswirkungen der Digitale-Inhalte-Richtlinie für den E-Commerce-Handel
Am 20.5.2019 hat die EU zwei Richtlinien erlassen, die erhebliche Auswirkungen auf den E-Commerce-Handel haben: Die Richtlinie 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (DID-RL) undDie Richtlinie 2019/771 über bestimmte vertragliche Aspekte des Warenkaufs (WarenK-RL). In diesem Beitrag erhalten Sie eine...by Tobias TretzmüllerPrivacy by design in der Softwarebranche – Was ist zu beachten?
Art 25 DSGVO regelt zusammengefasst, dass der Verantwortliche geeignete technische und organisatorische Maßnahmen treffen muss, um die datenschutzrechtlichen Rechte der betroffenen Person angemessen zu schützen. Dieser Grundsatz des „Privacy by Designs“ spielt auch im Bereich der Softwareentwicklung eine wichtige Rolle. Doch was bedeutet es konkret, eine Software im Sinne von Privacy by...by Tobias Tretzmüller