by Tobias TretzmüllerPrivacy by design in der Softwarebranche – Was ist zu beachten?
Art 25 DSGVO regelt zusammengefasst, dass der Verantwortliche geeignete technische und organisatorische Maßnahmen treffen muss, um die datenschutzrechtlichen Rechte der betroffenen Person angemessen zu schützen. Dieser Grundsatz des „Privacy by Designs“ spielt auch im Bereich der Softwareentwicklung eine wichtige Rolle. Doch was bedeutet es konkret, eine Software im Sinne von Privacy by...
by Tobias TretzmüllerMarkenanmeldung – Was muss beachtet werden?
Marke: Was ist eine Marke? Nach dem Markenschutzgesetz (MSchG) werden als Marke alle Zeichen definiert, die dazu dienen können, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von jenen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Dies können nach MSchG insbesondere „Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder...by Tobias TretzmüllerDSGVO: Standardvertragsklauseln neu: Was ist zu tun?
Der EuGH hat mit Urteil Schrems II (EuGH 16.7.2020 – C -311/18) das Privacy-Shield-Abkommen gekippt. Seither wird die Datenübermittlung in ein Drittland auf die gemäß Art 46 Abs 2 lit DSGVO erlassenen Standardvertragsklausen (Standarddatenschutzklauseln oder kurz “SCC”) gestützt. Am 4.6.2021 hat die Europäische Kommission einen neuen Satz an Standardvertragsklauseln...
by Tobias TretzmüllerDos and Dont`s: Escrow Agreement
Bei der Anschaffung von kostenintensiver oder geschäftskritischer Software hat der Software-Anwender Interesse daran, dass der Betrieb und die Wartung der Software dauerhaft sichergestellt ist. Um dies sicherzustellen, bedarf es einer Übergabe des Quellcodes. Ohne Zugriff auf den Quellcode besteht keine Möglichkeit der Fehlerbeseitigung oder Erweiterung. Auf der anderen Seite hat der Anbieter...by Tobias TretzmüllerHandel mit Gebrauchtsoftware
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts traten erstmals im deutschsprachigen Raum Händler von Gebrauchtsoftware in Erscheinung. Deren Geschäftsmodell besteht darin, Lizenzen, Lizenzschlüssel oder physische Datenträger günstig einzukaufen und gewinnbringend weiterzuverkaufen. Doch wo liegen die rechtlichen Stolpersteine? Was hat es mit dem Erschöpfungsgrundsatz auf sich? Gebrauchtsoftware:...by Tobias TretzmüllerDie Künstliche Intelligenz-Verordnung der EU (Übersicht)
Künstliche Intelligenz wird unsere (nahe) Zukunft maßgeblich beeinflussen. Die Europäische Union hat dies erkannt und einen Entwurf für eine Verordnung zur Regulierung der Künstlichen Intelligenz (“KI”) veröffentlicht. Die wichtigsten Punkte dieser EU-KI-VO kompakt zusammengefasst: EU-KI-VO: Ziele Der Einsatz von KI kann sowohl positiv (zB Gesundheits-Vorsorge,...by Tobias TretzmüllerOpen Source und Copyleft
Open Source Software hat sich in der Softwarebranche mehr als etabliert und begegnet uns im Alltag in vielen Facetten. Schätzungen zufolge besteht proprietäre Standard- und Individualsoftware aus bis zu 98 % Fremdkomponenten. Beim Einsatz der Fremdkomponenten spielt der Einsatz von Open Source Software eine entscheidende Rolle. Nach Erhebungen des Scantool-Anbieters Synopsys basiert...by Tobias TretzmüllerWann ist eine Software urheberrechtlich geschützt?
Wussten Sie, dass Bill Gates, Gründer von Microsoft, der (wohl) kommerziell erfolgreichste Literat aller Zeiten ist? Software gilt nämlich – unter gewissen Voraussetzungen – als urheberrechtlich geschütztes Werk der Literatur. Doch ab wann genießt eine Software urheberrechtlichen Schutz? Software und Urheberrecht: Ein historischer Auszug Ob Software urheberrechtlichen Schutz...by Tobias TretzmüllerIst der Quellcode geschuldet?
Bei der Beauftragung einer Individualsoftware oder Website stellt sich im Streitfall häufig folgende Frage – muss der Auftragnehmer den Quellcode herausgeben? Das Problem mit dem Quellcode Im Streitfall wird Auftraggebern häufig erstmals bewusst, dass sie für Weiterentwicklung und Wartung ihrer Software oder Website den Quellcode benötigen. Eben dieser Quellcode wird vom...by Tobias Tretzmüller