§ 384 AGBG regelt, was im Falle des Schwärmens von Bienen zu gelten hat. Wer allerdings eine Definition des Begriffes „Software“ in der österreichischen Rechtsordnung sucht, wird enttäuscht. Die Einleitung zu diesem Kapitel soll nicht als Kritik verstanden werden. Die Innovationskraft unserer Spezies ist schlicht zu dynamisch, um Phänome der jeweiligen Zeit in Worte und Gesetze zu fassen....
Beim Vertrieb von Software greifen vor allem größere Softwarehersteller auf Vertriebspartner zurück. Der Vertriebspartner steht dabei zwischen dem Softwarehersteller und dem (End-)Kunden. Dabei erbringen sie über den Vertrieb der Software hinaus auch andere IT-Dienstleistungen wie die Implementierung der Software oder den First-Level-Support. In diesem Kapitel werden die wichtigsten Aspekte...
Im Bereich des E-Commerce-Handels stellt sich oft die Frage, ob die Lieferrist genau angegeben werden muss.
Eine deutsche Entscheidung bietet nun (etwas) Klarheit. Das OLG Hamm (Urteil 19.8.2021 – 4 U 57/21) hat entschieden, dass die Angabe “i.d.R. 48 Stunden” in einem Onlineshop zulässig ist. Es sei einem durchschnittlichen Verbraucher bekannt, dass sich die Lieferung...
Am 20.5.2019 hat die EU zwei Richtlinien erlassen, die erhebliche Auswirkungen auf den E-Commerce-Handel haben:
Die Richtlinie 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (DID-RL) undDie Richtlinie 2019/771 über bestimmte vertragliche Aspekte des Warenkaufs (WarenK-RL).
In diesem Beitrag erhalten Sie eine...
Art 25 DSGVO regelt zusammengefasst, dass der Verantwortliche geeignete technische und organisatorische Maßnahmen treffen muss, um die datenschutzrechtlichen Rechte der betroffenen Person angemessen zu schützen. Dieser Grundsatz des „Privacy by Designs“ spielt auch im Bereich der Softwareentwicklung eine wichtige Rolle. Doch was bedeutet es konkret, eine Software im Sinne von Privacy by...
Zu Beginn des 21. Jahrhunderts traten erstmals im deutschsprachigen Raum Händler von Gebrauchtsoftware in Erscheinung. Deren Geschäftsmodell besteht darin, Lizenzen, Lizenzschlüssel oder physische Datenträger günstig einzukaufen und gewinnbringend weiterzuverkaufen.
Doch wo liegen die rechtlichen Stolpersteine? Was hat es mit dem Erschöpfungsgrundsatz auf sich?
Gebrauchtsoftware:...
Open Source Software hat sich in der Softwarebranche mehr als etabliert und begegnet uns im Alltag in vielen Facetten. Schätzungen zufolge besteht proprietäre Standard- und Individualsoftware aus bis zu 98 % Fremdkomponenten. Beim Einsatz der Fremdkomponenten spielt der Einsatz von Open Source Software eine entscheidende Rolle. Nach Erhebungen des Scantool-Anbieters Synopsys basiert...
Im Bereich des E-Commerce spielt Affiliate-Marketing eine bedeutende Rolle. Doch wie ist Affiliate-Marketing rechtlich einzuordnen? Wo liegen die rechtlichen Stolpersteine? In diesem Artikel gehen wir diesen Fragen nach.
Was versteht man unter Affiliate-Marketing
E-Commerce funktioniert derartig schnell, dass weder die Gesetzgebung noch Gerichte Schritt halten können. Die Folge ist oft...
Einerseits zeigen aktuelle Studien, das sich Open-Source-Software (“OSS”) in 99% des weltweiten Source-Codes befindet. Andererseits wird sich der weltweite Umsatz mit Software -as-a-Service (“SaaS”) von 2019 bis zum Jahr 2022 nahezu verdoppeln. Doch lassen sich diese “Mega-Trends” miteinander in Einklang bringen?
Die Herausforderung
Wie eine...
Wer beruflich mit US-amerikanischen Softwareverträgen „konfrontiert“ ist, sollte die wesentlichsten Unterschiede zwischen dem österreichischen und US-amerikanischen Softwarerecht auf dem Radar haben.
Für eben diese Personen habe ich eine kompakte Übersicht über wesentliche Abweichungen zusammengestellt:
Übersicht: Softwarerecht
ThemenkreisUS-RechtÖsterreichisches...
