Wann ist eine Software mangelhaft?

by Tobias Tretzmüller

Aktuelle News, IT-Recht, IT-Vertragsrecht15. Juli 20200 comments

Wann ist eine Software mangelhaft? Eine Übersicht der österreichischen und deutschen Rechtsprechung

Interessant für: IT-Projektmanager, Softwareentwickler, Sales, Controlling, Legal, CISO

Zusammenfassung: Übersicht der Rechtsprechung betreffend Softwaremängel

Wann ist eine Software fehlerhaft – wann ist sie mangelhaft und was sind die Konsequenzen?

Wann ist eine Software mangelhaft im Sinne des Gewährleistungsrecht? Einerseits muss berücksichtigt werden, dass ab Erreichung einer gewissen Komplexität ein Softwarefehler (nahezu) unvermeidbar ist. Andererseits bedeutet dies freilich nicht, dass der Anwender jeden Fehler dulden muss. Wo genau die Grenze zwischen einem zu tolerierendem Softwarefehler und einem gewährleistungspflichtigem Softwaremangel liegt, ist in der Praxis im Einzelfall zu beurteilen. Um diese Frage zu beantworten, orientiert man sich am besten an der bestehenden Rechtsprechung. In diesem Artikel versuchen wir die diesbezügliche Rechtsprechung systematisch abzubilden. Das übergeordnete Ziel ist dabei, ihnen ein „Gefühl“ für Ihren Sachverhalt zu vermitteln. Die Angabe der Fundstellen soll eine weitergehende Recherche ermöglichen. Nachdem die österreichische Rechtsprechung zum Softwarenmangel nicht sehr ergiebig ist, soll auch die deutsche Judikatur einbezogen werden.[1]

Was sind die rechtlichen Konsequenzen, wenn eine Software mangelhaft ist?

Was bedeutet es eigentlich, wenn eine Software mangelhaft ist? Wenn eine Software mangelhaft ist, hat das Softwareunternehmen – in der Regel – verschuldensunabhängig für die Mangelhaftigkeit der Software zum Zeitpunkt der Abnahme einzustehen. Als rechtliche Konsequenz kann der Anwender zunächst Verbesserung oder Austausch der Software und auf zweiter Ebene Preisminderung und Wandlung (Aufhebung des Vertrages) geltend machen. Trifft den Softwarehersteller ein Verschulden an der Mangelhaftigkeit der Software, kann dieser zudem schadenersatzpflichtig werden.

Systematische Einordnung von Softwarefehlern:

Um eine bessere Orientierung zu ermöglichen, werden typische Softwarefehler in nachstehende Kategorien eingeteilt[2]:

• Funktionsmängel: Damit sind Fehler gemeint, die in der Diskrepanz zwischen dem erwarteten und dem tatsächlichen Ergebnis einer Software liegen (zB: Eine Software berechnet einen bestimmten Wert mathematisch unkorrekt);

• Funktionsdefizite: Damit ist gemeint, dass eine Software notwendige oder vereinbarte Eigenschaften gar nicht beinhaltet (zB: Personenbezogene Daten können nicht gelöscht werden[3]);

• Fehlende Interoperabilität: Gemeint ist hier, dass die Software keine Schnittstellenkompatibilität aufweist oder keine technologischen oder rechtlichen Adaptionen zulässt (zB: Eine Software soll von einem „on premise“-Betrieb auf Hosting in der Cloud [„SaaS“] umgestellt werden);

• Geringe Arbeitsgeschwindigkeit: In diese Kategorie fallen unzumutbar langsame Arbeitsweisen einer Software (zB: Die Download-Time ist ungewöhnlich lange);

• Sicherheitslücken: Darunter sind Fälle zu fassen, in welche Software nicht die gebotene Sicherheit aufweist (zB: Die Software weist Sicherheitslücken für Cyber-Attacken auf);

• Mangelhafte Benutzerfreundlichkeit: Gemeint sind Anwendungsfälle, in denen der Anwender aufgrund einer unübersichtlichen Menüsteuerung keine Möglichkeit hat, im Bedarfsfall die Softwarefunktionen ordnungsgemäß durchzuführen (zB: Die Software enthält keine „Hilfe“-Funktion);

• Unzureichende Dokumentation der Software: Diese Kategorie umfasst Fälle, in welchen der Anwender Software aufgrund nicht bestehender oder unzureichender Dokumentation nicht in der Lage ist, die Software anzuwenden bzw zu reproduzieren (zB: Der Software wurde keine Bedienungsanleitung beigelegt).
  

Übersicht der österreichischen und deutschen Rechtsprechung betreffend Softwaremängel:

[1] Diese Liste hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

[2] Vgl Marly, Praxishandbuch Softwarerecht, 7. Auflage, S 623; Schneider in Schneider, Handbuch EDV-Recht, 5. Auflage, S 1728 ff; Staudegger in Jahnel/Mader/Staudegger, IT-Recht, 4. Auflage, S 234 ff.

[3] Vgl Tretzmüller, Zeitschrift für Informationsrecht, Privacy by Design in der Softwareentwicklung, Mai 2020, S 145 ff.

Autor: Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M.

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